Person von hinten mit Bundestag und Deutschlandflagge im Hintergrund

Asyl in Deutschland

Teilen

Das Recht auf Asyl

Jede*r Asylsuchende hat in Deutschland das Recht auf ein Asylverfahren, in dem die individuellen Fluchtgründe sorgfältig geprüft werden.

Das Recht auf Asyl ist in Deutschland durch Artikel 16a des Grundgesetzes (GG) festgelegt. Die Asylpolitik wird jedoch maßgeblich vom EU-Recht bestimmt, das hauptsächlich auf der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 beruht. Die Verpflichtung der EU, Schutzbedürftigen zu helfen, ist in der Europäischen Charta der Grundrechte und im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union verankert.

Zuständig für die Bearbeitung von Asylanträgen ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Für die Unterbringung und soziale Betreuung Asylsuchender sind die Bundesländer zuständig.

Verschiedene Schutzformen

Grundsätzlich gibt es für Flüchtlinge fünf verschiedene Möglichkeiten, in Deutschland bleiben zu können:

1. Asyl

2. Flüchtlingsschutz

3. Subsidiärer Schutz

4. Abschiebungsverbot

5. Duldung

Weitere Informationen zu den verschiedenen Schutzformen finden Sie auf der Website des Informationsverbundes Asyl & Migration.

Ablauf des Asylverfahrens:

1. Ankunft und Registrierung
Ankommende Asylsuchende registrieren sich bei einer staatlichen Stelle und bekommen einen Ankunftsnachweis. Sie werden zunächst in den nächstgelegenen Aufnahmeeinrichtungen des jeweiligen Bundeslandes aufgenommen.

2. Persönliche Antragstellung
Die Asylsuchenden stellen ihren Asylantrag und erhalten eine Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung. Die Aufenthaltsgestattung ist räumlich auf den Bezirk beschränkt, in dem sich die zuständige Aufnahmeeinrichtung befindet (Residenzpflicht).

3. Dublin-Verfahren
Das Dublin-Verfahren dient der Zuständigkeitsbestimmung zur Durchführung des Asylverfahrens in einem EU-Mitgliedstaat. Es bezweckt, dass jeder Asylantrag nur durch einen Staat geprüft wird.

4. Persönliche Anhörung
Während der Anhörung schildern die Antragstellenden ihre Fluchtgründe. Sie stellen ihren Lebenslauf und ihre Lebensumstände dar, schildern den Reiseweg und ihr eigenes Verfolgungsschicksal. Außerdem äußern sie ihre Einschätzung der Umstände, die sie bei einer Rückkehr in ihr Herkunftsland erwarten.

Anschließend entscheidet das Bundesamt über den Asylantrag

5. Optional: Klage
Wenn die Antragstellenden nicht mit der Entscheidung des Bundesamtes nicht einverstanden sind, haben Sie das Recht zu klagen. Das Gericht überprüft dann die Entscheidung.

Weitere Informationen zum Ablauf des Asylverfahrens finden Sie auf der Website des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.

Häufig gestellte Fragen zum Asylverfahren in Deutschland werden auf der Website des UNHCR Deutschland beantwortet.


Begriffsklärung: Was bedeuten Dublin-Verordnung und sichere Herkunftsstaaten?

§ Dublin-Verordnung §

Die Dublin-Verordnung regelt, welcher EU-Staat für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist. Demnach ist in der Regel immer der erste Mitgliedsstaat zuständig, über den die EU betreten wurde (Erststaatsprinzip).

So soll unter anderem verhindert werden, dass eine Person mehrere Asylanträge in verschiedenen EU-Ländern stellt.

§ Sichere Herkunftsstaaten §

Mitgliedsstaaten der EU können einzelne Länder als "sicher" einstufen, wenn dies von internationlen Informationsquellen wie dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) oder dem Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) bestätigt wird.

Anträge von Asylbewerbern, die aus diesen Ländern kommen, werden meist in einem Schnellverfahren bearbeitet und regelmäßig als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt.

Wie werden die Asylbewerber*innen in Deutschland versorgt?

Sobald die Asylbewerber*innen eine Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung erhalten haben, haben sie im Falle ihrer Bedürftigkeit einen Anspruch auf Unterstützungsleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).

Mit den Leistungen nach dem AsylbLG soll zum einen das physische Existenzminimum (notwendiger Bedarf an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege sowie Gebrauchs- und Verbrauchsgüter des Haushalts) und zum anderen das soziokulturelle Existenzminimum, (persönliche Bedürfnisse und die Ermöglichung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben) gesichert werden.

Alleinstehende Asylsuchende bekommen derzeit höchstens 344 Euro.

Weitere Informationen zu den Rechten und Pflichten von Asylbewerber*innen vor und nach dem Abschluss des Asylverfahrens finden sie auf der Website des UNHCR Deutschland.

Bundestag, Deutschlandflagge, Asyl in Deutschland  RF2241858_20190616_DEU_TARDY_50.jpg