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Sichere Herkunftsstaaten

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Schutzbedarfe im Asylprozess

Der Begriff "sicherer Herkunftsstaat" spielt eine zentrale Rolle im Asylverfahren vieler Länder. Diese Einstufung soll dazu beitragen, den Asylprozess effizienter zu gestalten und den Schutz für tatsächlich verfolgte Personen zu gewährleisten. Der UNHCR betont die Notwendigkeit, dass diese Klassifikationen fair und im Einklang mit internationalen Schutzstandards angewendet werden.

Was sind sichere Herkunftsstaaten?

Ein "sicherer Herkunftsstaat" ist ein Land, in dem nachweislich keine systematische Verfolgung, keine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung, und keine Bedrohung durch willkürliche Gewalt im Rahmen eines internationalen oder internen bewaffneten Konflikts stattfindet. Dies basiert auf der Annahme, dass das Land über ein demokratisches System und eine stabile politische Lage verfügt, welche die Sicherheit seiner Bürger*innen gewährleistet. Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung bedeutet, dass Rechts- und Verwaltungsvorschriften existieren, die zum Schutz der Bevölkerung zugänglich gemacht und angewendet werden.

Wie steht der UNHCR dazu?

Die Einstufung von Herkunftsstaaten als "sicher" sollte stets im Einklang mit internationalen Menschenrechtsnormen erfolgen, insbesondere mit der Genfer Flüchtlingskonvention. Der UNHCR spricht sich nicht grundsätzlich gegen das Konzept der Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten aus, solange seine Verwendung der Priorisierung und/oder Beschleunigung der Prüfungen in präzise eingegrenzten Situationen dient.

Wie werden die Verfahren geprüft?

Auch wenn Antragstellende aus einem sicheren Herkunftsland stammen, unterscheidet sich ihre persönliche Anhörung nicht von Anhörungen bei anderen Herkunftsländern. Antragstellende erhalten die Möglichkeit, Tatsachen oder Beweismittel vorzubringen, die belegen, dass ihnen – abweichend von der Regelvermutung – im Herkunftsland dennoch Verfolgung droht. Dabei dürfen Antragstellende keine erhöhten Beweislaste unterliegen und muss das Recht auf wirksamen Rechtsschutz gegen eine negative Entscheidung haben. Reichen die neuen Erkenntnisse nicht zur Widerlegung der Regelvermutung aus, wird der Asylantrag als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt. Bei diesen Ablehnungen sind die Rechtsbehelfsfristen verkürzt, was zur Verfahrensbeschleunigung führt und sich auch auf die Klageverfahren bei den Verwaltungsgerichten auswirkt.

Für die Bestimmung von Staaten als sichere Herkunftsstaaten müssen klare und objektive Maßstäbe gelten sowie eine regelmäßige Überprüfung der Sicherheitsvermutung vorgesehen sein. Der Überprüfungsmechanismus muss hinreichend flexibel sein, um sowohl auf langsame, schrittweise als auch auf plötzlich eintretende, grundlegende Veränderungen der Sicherheitslage eines bestimmten Staates reagieren zu können.

Welche Herausforderungen gibt es?

Die Einstufung eines Staates als sicher birgt Herausforderungen. Kritiker*innen argumentieren, dass selbst in Staaten, die als sicher gelten, bestimmte Gruppen oder Individuen dennoch Gefahr laufen können, verfolgt zu werden. Es ist daher unerlässlich, dass die Asylverfahren flexibel genug sind, um solche Ausnahmen zu berücksichtigen und individuelle Schutzbedarfe zu erkennen.

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