Flüchtlinge auf Schiff

Flüchtlinge in Italien

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Italien steht weiterhin vor großen Herausforderungen

Die Zahl der Ankünfte von Flüchtlingen und Migrant*innen an den italienischen Küsten sind im Vergleich zu den Vorjahren gesunken. Ebenso sank die Zahl der Asylanträge (von 126.560 in 2017 auf 44.124 in 2019). Dennoch gehört Italien zu den Ländern, die weltweit mit die meisten Asylanträge erhalten (2018 lag Italien im internationalen Vergleich auf Platz 10). Damit ist und bleibt das Asylsystem in Italien stark belastet.

Das Asylrecht wurde verschärft

Um die Zuwanderung zu reduzieren und die Sicherheit im Land zu verbessern wurde 2018 - während der Amtszeit des rechtspopulistischen Innenministers Matteo Salvini - das Asylrecht Italiens deutlich verschärft. Zu den Änderungen zählen zum Beispiel:

  • Der Schutz aus humanitären Gründen – bisher die Kategorie, in der die meisten Flüchtlinge eine Aufenthaltsbewilligung für Italien erhielten – wurde komplett abgeschafft.
  • Opfern von Menschenhandel, häuslicher Gewalt und Umweltkatastrophen sowie Personen, die medizinischer Hilfe bedürfen, kann seitdem unter Umständen zwar weiterhin eine spezielle Form von Schutz gewährt werden. Die Handhabung wird aber willkürlicher.
  • Zudem können Migrant*innen nun statt bisher 90 Tage, bis zu 180 Tage in Abschiebehaft gehalten werden.
  • Die Zahl der Abschiebezentren soll erhöht, die der Aufnahmezentren hingegen reduziert werden.


Die Anitmigrationspolitik Salvinis führte dazu, dass Flüchtlinge und Migrant*innen der Zugang zu italienischen Häfen verwehren wurde und sie immer wieder lange Zeit auf den Schiffen ausharren mussten, zum Teil ohne ausreichend Lebensmittel und Wasser.

Anfang Oktober 2020 verabschiedete die Regierung in Rom nun ein neues Immigrationsdekret, nach dem die Rettung von Migranten auf dem Mittelmeer und deren Landung in Italien nicht mehr verboten sind. Es wird darin klargestellt, dass es verfassungsrechtliche Pflicht sei, Menschen in Seenot zu retten. Rettungsschiffe müssen demnach nicht mehr mit Millionenstrafen oder Beschlagnahmung rechnen, wenn sie italienische Häfen anlaufen. Um bei der Integration von Flüchtenden nachzubessern, ist außerdem der Ausbau von Aufnahmeeinrichtungen in Italien vorgesehen.

Informationen zur Seenotrettung

Innerhalb der EU gibt es noch immer politische Kontroversen zur Aufnahme von Geretteten. Nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie wird auch dies als Argument genommen, Schiffbrüchige von den Rettungsschiffen nicht an Land gehen zu lassen.

Asylantragszahlen in Italien im Jahresvergleich

Kinder und Jugendliche besonders schutzbedürftig

Der UNHCR fordert ausreichende Schutzmaßnahmen für alle Schutzsuchenden, mit einem speziellen Blick auf die Verletzlichsten unter ihnen - wie zum Beispiel unbegleitete Kinder und Jugendliche.

70
Tausend

unbegleitete Minderjährige seit 2014 in Italien angekommen.

94
Prozent

von ihnen leben isoliert in Aufnahmezentren.

Überfüllte Aufnahmezentren auf Lampedusa

Ein großer Teil der Flüchtlinge und Migrant*innen, die in Italien ankommen, gehen in Lampedusa an Land. Das führt dazu, dass die Aufnahmeeinrichtungen auf der Insel zeitweise stark überfüllt sind. Im Oktober 2019 waren dort beispielsweise über 400 Personen untergebracht, wobei die Kapazitäten für 96 Menschen vorgesehen ist. Zusätzlich häufen sich Bedenken bezüglich der Angemessenheit der Aufnahmebedingungen. Teilweise werden Gruppen an das italienische Festland gebracht, damit ein ordentliches Identifikationsverfahren garantiert werden kann und Lampedusa entlastet wird.
 

Sie haben meine Tochter immer weiter gesucht, aber sie blieb verschwunden.

Hope* (36) ist Kindergärtnerin und kommt aus Nigeria. Sie trauert um zwei ihrer Töchter, die auf der Flucht über das Mittelmeer ertranken als das Schlauchboot kenterte. Hope wohnt jetzt mit einer Tochter auf Sizilien.

 

Was macht der UNHCR vor Ort?

Um dem Mandat, welches der UNHCR von der UN-Vollversammlung erhalten hat, gerecht zu werden, arbeitet das Flüchtlingshilfswerk mit der italienischen Regierung, anderen Organisationen und den Flüchtlingen selber zusammen. Flüchtlingen, Asylsuchenden und Staatenlosen soll der Zugang zu all ihren Rechten gewährt werden.

UNHCR Mitarbeiter*innen sind an Ausschiffungsstellen und Aufnahmezentren präsent, sowohl an der Küste, als auch an der Grenze zu anderen EU-Staaten. Dort stellen sie den Ankommenden Informationen zum Asyl oder anderen relevanten Vorgängen zur Verfügung. Zudem werden die italienischen Behörden bei der Identifizierung von Personen mit besonderen Bedürfnissen unterstützt, damit diese entsprechend geschützt werden können.

Außerdem sammeln die Mitarbeiter*innen Erfahrungsberichte der Bootsflüchtlinge. Viele von ihnen berichten von Folter und Misshandlungen in libyschen Internierungslagern. Wenn der UNHCR Informationen über unangemessene Bedingungen in den Aufnahmezentren erhält, zum Beispiel bezüglich schlechter Hygienezustände oder dem Risiko sexueller und geschlechtlicher Gewalt, werden diese Informationen an die örtlichen Behörden weitergegeben. Der UNHCR unterstützt zudem Menschen, die in andere europäische Staaten übergesiedelt werden.

Gruppe von Menschen auf einem Schiff im Mittelmeer  RF122981__MG_8941.jpg