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Genfer Flüchtlingskonvention

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Was ist die Genfer Flüchtlingskonvention?

Am 28. Juli 1951 wurde die Genfer Flüchtlingskonvention von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Der offizielle Titel lautet „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“. Im internationalen Flüchtlingsschutz ist diese Konvention das wichtigste Dokument. Es definiert, wer ein Flüchtling ist sowie welcher rechtliche Schutz, welche Hilfe und welche sozialen Rechte Flüchtlingen zustehen. Die Genfer Flüchtlingskonvetion bestimmt zudem auch die Pflichten der Flüchtlinge gegenüber den Aufnahmeländern, in denen sie leben.

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Lesen Sie hier die Vollversion der Genfer Flüchtlingskonvention:

Genfer Flüchtlingskonvention

Wie kam es zur Genfer Flüchtlingskonvention?

Die Genfer Flüchtlingskonvention wurde nach dem Zweiten Weltkrieg aufgrund der großen Fluchtbewegungen innerhalb Europas erlassen. Am Anfang beschränkte sie sich hauptsächlich auf europäische Flüchtlinge. Flucht und Vertreibung endeten jedoch nicht nach dem Zweiten Weltkrieg und traten immer mehr als ein globales, immer stärker werdendes Phänomen auf. Der Wirkungsbereich und die Anwendbarkeit der Konvention von 1951 wurde aufgrund der globalen Ausmaße mit dem "Protokoll über die Rechtsstellung von Flüchtlingen" von 1967 erweitert. Die geografisch und zeitlichen Beschränkungen der Konvention wurden abgeschafft.

Bis heute haben 149 Staaten eines oder beide dieser Dokumente unterschrieben und verpflichteten sich somit, die genannten Bedingungen zu erfüllen und Flüchtlingen Schutz zu gewähren. 

Frieden ist ein Zustand, in dem kein Volk irgendeines Landes, genauer betrachtet keine Gruppe von Menschen jeglicher Herkunft, in Angst oder Not leben.

Gerrit Jan van Heuven Goedhart,
Erster Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen

Wer ist ein Flüchtling?

Artikel 1a der Genfer Flüchtlingskonvention definiert einen Flüchtling als Person, die
"… aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will.“

Welche Rechte hat ein Flüchtling unter der Konvention von 1951?

Die Konvention enthält eine Reihe von Rechten und hebt auch die Verpflichtungen der Flüchtlinge gegenüber ihrem Gastland hervor. Der Eckpfeiler der Konvention von 1951 ist das in Artikel 33 enthaltene Prinzip der Nicht-Zurückweisung (Non-Refoulement). Diesem Grundsatz zufolge darf ein Flüchtling nicht in ein Land zurückgeschickt werden, in dem sein Leben oder seine Freiheit ernsthaft bedroht ist. Dieser Schutz darf nicht von Flüchtlingen in Anspruch genommen werden, die eine Gefahr darstellen oder ein schweres Verbrechen begangen haben.

Flüchtlinge haben das Recht...

  • ... nicht ausgewiesen zu werden, außer unter bestimmten, streng definierten Bedingungen (Art. 32)
  • ... auf Wohnraum (Art. 21)
  • ... auf Zugang zu Gerichten (Art. 16)
  • ... nicht für die illegale Einreise in das Hoheitsgebiet eines Vertragsstaates bestraft zu werden (Art. 31)
  • ... auf Bildung (Art. 22)
  • ... zu öffentlichen Hilfe und Unterstützung (Art. 23)
  • ... zur Bewegungsfreiheit innerhalb eines Gebietes (Art. 26)
  • ... auf Arbeit (Art. 17 und 19)
  • ... auf Religionsfreiheit (Art. 49)
  • ... auf die Ausstellung von Identität- und Reisedokumenten (Art. 27 und 28)

Welche Rolle übernimmt der UNHCR?

Der UNHCR, das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, ist der "Hüter" der Genfer Flüchtlingskonvention. Der UNHCR hat als einzige internationale Organisation von der UN-Vollversammlung das Mandat erhalten, die Einhaltung und Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention zu überwachen. 

Der UNHCR…

übt eine Kontrollfunktion aus und greift gegebenenfalls ein, um sicherzustellen, dass Flüchtlinge Asyl erhalten und nicht zur Rückkehr in Länder gezwungen werden, in denen ihr Leben in Gefahr sein könnte.

sucht nach Wegen, um Flüchtlingen beim Neuanfang zu helfen, entweder durch Integration in den Aufnahmeländern oder freiwillige Rückkehr in ihre Herkunftsländer; wenn dies nicht möglich ist, auch durch die Neuansiedlung in Drittländern.

…berät und überwacht die Asylbehörden, um gemäß seinem Mandat das Flüchtlingsrecht zu fördern, Flüchtlinge zu schützen und die Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 zu sichern.

Was tut die UNO-Flüchtlingshilfe?

Die UNO-Flüchtlingshilfe ist der deutsche Partner des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) und setzt sich ebenfalls für die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention ein und unterstützen die Arbeit des UNHCR. Der Fokus unsere Arbeit liegt auf dem Schutz der geflüchteten Menschen und der humanitären Hilfeleistungen für Geflüchtete.

 

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