Verfolgung und Flucht aufgrund der sexuellen Orientierung und der geschlechtlichen Identität
Niemand sollte dafür in Gefahr sein, wer er*sie ist, oder wen er*sie liebt. Dennoch müssen Menschen fliehen, weil sie allein aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität verfolgt werden.
Die Genfer Flüchtlingskonvention definiert, dass alle, „die aufgrund ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe begründete Furcht vor Verfolgung haben“, als Flüchtling geschützt werden.
Als bestimmte soziale Gruppe kann auch eine Gruppe gelten, die sich auf das gemeinsame Merkmal der sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität (im englischen „Gender“) gründet. Somit können also alle, die vor Verfolgung aufgrund der sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität fliehen, Flüchtlinge sein.
Das schließt beispielsweise Menschen ein, die sich als lesbisch, schwul, bisexuell, transgender oder intersexuell identifizieren, sowie viele mehr.
Was heißt eigentlich LGBTQI+ ?
LGBTQI+ ist eine Abkürzung für Lesbian, Gay, Bi, Trans, Queer und Intersex. Auf Deutsch steht das also für lesbisch, schwul, bisexuell, trans, queer und intersexuell. Das + schließlich steht für weitere Geschlechtsidentitäten.
Verschiedene Sprachen haben unterschiedliche Schlüsselbegriffe zum Thema sexueller und geschlechtlicher Vielfalt. Wenn du mehr darüber herausfinden möchtest, schau mal hier vorbei:
Aber die Bezeichnungen spielen im Flüchtlingsrecht am Ende keine Rolle. Schutzsuchende müssen lediglich ihre Furcht vor Verfolgung aufgrund ihrer Geschlechtsidentität oder der sexuellen Orientierung begründen.
Wer verfolgt überhaupt LGBTQI+ -Menschen?
Manchmal sind LGBTI+ -Flüchtlinge Opfer der drakonischen Gesetze ihrer Regierung. Ein anderes Mal leiden sie unter Bedrohung oder Verfolgung durch Mitbürger*innen oder sogar ihren eigenen Familien - und ihre Regierung steht untätig daneben oder ist sogar an dem Missbrauch beteiligt.
Ich schäme mich nicht, geflohen zu sein.
Nouran und Miral, beide 23, flohen vor der Verfolgung in Ägypten nach Kanada. Nouran floh, nachdem ihre Familie sie geschlagen hatte und in eine psychiatrische Klinik schicken wollte. Mirals Vater drohte, sie umzubringen, als er von ihrer sexuellen Orientierung erfuhr.
Obwohl Homosexualität in Ägypten nicht verboten ist, werden homosexuelle Menschen immer wieder vom Regime verfolgt und diskriminiert.
In 70 Ländern sind gleichgeschlechtliche Beziehungen kriminalisiert worden, und in einigen Ländern steht sogar die Todesstrafe darauf. Andere haben Gesetze verabschiedet, die LGBTI+-Personen diskriminieren oder die die Behörden zur Verfolgung von LGBTI+-Personen einsetzen, wie z.B. vage geschriebene Gesetze über öffentliche Unsittlichkeit. Die Internationale Lesben-, Schwulen-, Bisexuellen-, Trans- und Intersexuellenvereinigung hat eine Karte mit den Gesetzen zur sexuellen Orientierung auf der ganzen Welt veröffentlicht.
Die Karte zum Download finden Sie hier: www.ilga.org
Es gibt auch gut dokumentierte Fälle von Regierungen, die nicht willens oder nicht in der Lage sind, LGBTI+-Personen vor gezielter Gewalt z.B. durch kriminelle Banden oder sogar durch die örtliche Polizei zu schützen. Menschen, die vor solchen Bedingungen fliehen, müssen als Flüchtlinge geschützt werden.
Nimmt jedes Land LGBTQI+-Flüchtlinge auf?
Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention und somit die Richtlinie des UNHCR ist klar: Das internationale Völkerrecht erkennt dies als einen gültigen Asylantrag an.
Die meisten Menschen, die den Flüchtlingsstatus beantragen, erhalten sofort Schutz auf der Grundlage der Situation in dem Land, aus dem sie geflohen sind, und nicht aufgrund eines individuellen Antrags. Einige der Personen, die aufgrund eines individuellen Antrags um Schutz nachsuchen, haben dies unter Berufung auf Verfolgung aufgrund der sexuellen Orientierung oder der Geschlechtsidentität getan. Die meisten Fälle dieser Art sind in Australien, Kanada, Europa und den Vereinigten Staaten aufgetreten. Die Gerichte in diesen Ländern haben sich im Allgemeinen darauf geeinigt, dass die UN-Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 Menschen schützt, die vor Gewalt oder Verfolgung aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität fliehen.
Der UNHCR hat dazu keine globalen Zahlen dazu, wie viele Menschen auf dieser Grundlage Schutz als Flüchtling beantragt haben. Viele Regierungen haben keine detaillierten Daten zusammengestellt. Gleichzeitig wird in den Fallakten manchmal nur vermerkt, dass der/die Antragstellende Schutz unter der Klausel "bestimmte soziale Gruppe" (oder in sehr seltenen Fällen politische Meinung oder Religion) sucht, ohne die Geschlechtsidentität oder sexuelle Orientierung anzugeben.
Was macht der UNHCR, um LGBTQI+ -Flüchtlingen zu helfen?
Der UNHCR hat sich verpflichtet, alle Menschen mit Respekt und Würde zu behandeln und verlangt von seinen Mitarbeitenden die Einhaltung eines Verhaltenskodex und bildet Mitarbeitenden und Partner*innen zu diesem Thema weiter.
Leider sind LGBTI+-Flüchtlinge in ihrem Asylland oft den gleichen Bedrohungen ausgesetzt wie in ihrer Heimat. Der UNHCR setzt sich jedoch dafür ein, dass sie sicher sind und überall Zugang zu ihren Rechten und grundlegenden Diensten wie der Gesundheitsversorgung haben.
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wie wir versuchen, Flüchtlingen zu helfen, wieder in ein geregeltes Leben zurückzukehren. Die Integration im Aufnahmeland ist eine dieser Möglichkeiten. Wir arbeiten mit Regierungen und lokalen Partnern zusammen, um ihnen die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben, wie zum Beispiel den Zugang zu Dienstleistungen und Unterstützungsmöglichkeiten vollständig zu ermöglichen. Weitere Möglichkeiten sind die Umsiedlung in ein sicheres Drittland oder die Rückkehr in ihre Heimat, sofern sich die Bedingungen so weit verbessern, dass es für sie sicher ist.