Staatenlose

Ohne Rechte - ohne Schutz

Kinder von staatenlosen Eltern sind oftmals von Geburt an staatenlos.

In der “Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte” von 1948 heißt es: “Jeder Mensch hat Anspruch auf eine Staatsangehörigkeit.”

Die Zahl der Staatenlosen wird auf weltweit 10 Millionen Menschen geschätzt. Alle 10 Minuten kommt ein staatenloses Kind zur Welt. Staatenlose Menschen sind zu einem Leben am Rande der Gesellschaft verdammt und können ihre Möglichkeiten und Potentiale nicht ausschöpfen – Probleme, die über das Erwachsenwerden hinaus andauern.

Staatenlose Menschen haben in keinem Land offiziell die Staatsbürgerschaft. Sie befinden sich praktisch im “rechtsfreien Raum” und werden nicht durch nationale Gesetze geschützt.Oft haben staatenlose Männer und Frauen keinen Zugang zum Arbeitsmarkt. Ohne Ausweispapiere können sie nicht frei reisen, können nicht wählen  und sind auch von grundlegenden Sozialleistungen eines Staates ausgeschlossen.

Staatenlose beschreiben sich selbst als "unsichtbar", "fremdartig", "wie ein Straßenhund" und "wertlos".

Staatenlose jungen Menschen können selten Schulabschlüsse erwerben, zur Universität gehen oder eine angemessene Arbeit finden. Staatenlose können zum Beispiel kein Bankkonto eröffnen. Außerdem sind sie Diskriminierung und Schikane durch Behörden ausgesetzt und von Ausbeutung bedroht. Das Fehlen einer Staatsbürgerschaft bedeutet für die Betroffenen und ihre Familien in vielen Fällen ein Leben in Armut und eine Marginalisierung über Generationen hinweg.

Ursachen für Staatenlosigkeit
Dass ein Mensch staatenlos ist, kann viele Ursachen haben.

  • Kinder staatenloser Eltern sind oft ebenfalls staatenlos.
  • Nicht in jedem Land werden Neugeborene automatisch registriert.
  • Löst sich ein Staat auf oder werden Gebiete abgetrennt, droht der Bevölkerung Staatenlosigkeit.
  • Verlust der Papiere, durch Krieg, Chaos und Flucht.
  • Verlust der Staatsangehörigkeit durch Heirat, Scheidung.
  • Willkürliche Entziehung der Staatsbürgerschaft.

Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurden eine Reihe völkerrechtlicher Instrumente entwickelt, um das Problem der Staatenlosigkeit enzudämmen und die Situation der Betroffenen zu verbessern. Das „Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen von 1954“ und das „Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit von 1961“ zählen zu den wichtigsten Dokumenten.

Wie hilft UNHCR ?
Die Probleme von Flüchtlingen und Staatenlosen überschneiden sich oft. Da es keine speziell dafür eingerichtete Organisation gibt, hat die UN-Generalversammlung UNHCR im Jahr 2003 ein spezielles Mandat für Staatenlose übertragen.

UNHCR:

  • leistet rechtliche Hilfe,
  • arbeitet mit Regierungen zusammen, um Staatenlosigkeit zu vermeiden und zu beenden,
  • fördert den Beitritt der Staaten zu den beiden Übereinkommen und
  • überwacht die Umsetzung der Konventionen.