Flüchtlingsschutz

Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention definiert einen Flüchtling als Person, die "… aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will . . ."

Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention)

Die Genfer Flüchtlingskonvention legt klar fest, wer ein Flüchtling ist, und welchen rechtlichen Schutz, welche Hilfe und welche sozialen Rechte sie oder er von den Unterzeichnerstaaten erhalten sollte. Aber sie definiert auch die Pflichten, die ein Flüchtling dem Gastland gegenüber erfüllen muss und schließt bestimmte Gruppen – wie Kriegsverbrecher*innen – vom Flüchtlingsstatus aus.

Die Genfer Flüchtlingskonvention war zunächst darauf beschränkt, hauptsächlich europäische Flüchtlinge direkt nach dem Zweiten Weltkrieg zu schützen. Als das Problem der Vertreibung globale Ausmaße erreichte, wurde der Wirkungsbereich der Konvention mit dem Protokoll von 1967 erweitert. Einem oder beiden UN-Instrumenten sind bisher insgesamt 147 Staaten beigetreten.

Ausführliche Informationen zur Genfer Flüchtlingskonvention finden Sie im Internetangebot von UNHCR

Binnenflüchtlinge (engl. Internally Displaced Persons – IDPs) sind Menschen, die innerhalb Ihres eigenen Landes fliehen. Jahrzehntelang wurden sie kaum als eigenes Phänomen wahrgenommen, obwohl sie eine der größten Gruppen von schutzbedürftigen Menschen sind.

Binnenvertriebene fliehen aus denselben Gründen wie Flüchtlinge. Doch selten erhalten sie rechtlichen oder physischen Schutz. Es gibt keine speziellen völkerrechtlichen Instrumente für Binnenvertriebene, und allgemeine Übereinkommen wie die Genfer Konventionen lassen sich in vielen Fällen nur schwer anwenden.

Das Mandat des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) sieht keine spezielle Zuständigkeit für Binnenvertriebene vor. Häufig sind diese aber von denselben Konflikten betroffen und haben dieselben Probleme wie Flüchtlinge. Aufgrund seiner Expertise unterstützt der UNHCR seit Jahren einen Teil der Binnenvertriebenen.

Globalisierung und wachsende Unterschiede der Lebensbedingungen – sowohl innerhalb eines Landes als auch zwischen den Ländern – haben zu einer gesteigerten internationalen Migration geführt.

Viele Menschen suchen bessere Lebensbedingungen - einen Job oder bessere Bildungsmöglichkeiten. Andere ziehen ihrer Familie hinterher. Oder aber sie fliehen vor Verfolgung, Konflikten und brutaler Gewalt.

Jeden Tag riskieren Flüchtlinge und Migrant*innen ihr Leben – auf der Suche nach Sicherheit oder einem besseren Leben. Sie klettern über Stacheldrahtzäune, fahren mit baufälligen Booten über das Meer oder verstecken sich in stickigen Containern. Viele der Grenzüberschreitungen sind illegal. Es werden Papiere gefälscht und vernichtet oder Schmuggler*innen bezahlt.

Doch auch wenn Flüchtlinge und Migrant*innen oftmals die gleichen Wege nutzen, haben sie ein unterschiedliches Schutzbedürfnis.

Daher ist es wichtig, den Zugang zu einem fairen und raschen Asylerfahren zu garantieren und Flüchtlinge davor zu schützen, in ein Land zurück geschickt zu werden, in dem ihnen Verfolgung, Folter, oder eine andere Art grausamer und unmenschlicher Behandlung oder Bestrafung drohen (Non-Refoulement-Prinzip).